: Scholz soll nach Hannover
Niedersachsen-Nachlese zum SPD-Parteitag: Jüttner hält den Ball flach, keine Intrige gegen General gesponnen, Gabriel „nicht zwangsläufig zum Schweinehund“ mutiert
Hannover taz ■ Tief hängen, Ball flach halten – auch wenn derzeit zwischen Kanzleramt und der Heimatfiliale von Gerhard Schröder tiefste Funkstille herrscht. Natürlich wiegelte Landesparteichef Wolfgang Jüttner gestern nach dem kleinen Parteitag der niedersächsischen SPD in Hannover erneut ab: Über den „Zoff“ mit dem Kanzler habe sich der kleine Parteitag „nicht unterhalten“.
Der Vorwurf, die Niedersachsen-SPD und insbesondere Fraktionschef Sigmar Gabriel hätten auf dem Parteitag in Bochum Intrigen gesponnen, sei „unberechtigt“. Die „Inhalte“ des Parteitags seien wichtiger als „einzelne persönliche Wahlergebnisse und Irritationen“. Und: Er habe den mit 52,6 Prozent der Stimmen abgestraften Generalsekretär Olaf Scholz zum nächsten Parteitreffen nach Hannover geladen.
Jüttner, der unter dem Ministerpräsidenten Gerhard Schröder nie Minister geworden war, hielt sich wacker. Er war ja auch nur der Prügelknabe gewesen, den der Kanzler in dem Vernehmen nach vom Wein gesteuerter Wut in der Hotellobby übel angeraunzt hatte. Gemeint mit dem „Ich mach euch fertig“ war wohl Fraktionschef Sigmar Gabriel (SPD), laut Süddeutscher Zeitung wie Schröder ein „habitueller Zaunrüttler“. Auch wenn Gabriel öffentlich betont hatte, alle sollten Scholz wieder wählen, soll er hinter den Kulissen immer wieder über den „Scholzomaten“ gelästert haben. Was Gabriel natürlich verneint. Dafür reagierte er gestern umso schärfer auf einen Bericht, nach dem Schröder ihn für einen „Brandstifter und Feuerlöscher zugleich“ halte. Gabriel: „Man muss nicht zwangsläufig zum Schweinehund mutieren, wenn man nur lange genug in der Politik ist.“
Klar ist: Knapp 40 der 61 niedersächsischen Landesdelegierten haben am Montag nicht für Scholz gestimmt, ein Fünftel aller Nein-Sager. Organisiert gewesen ist der Widerstand aus dem Norden aber wohl nicht. „Scholz muss sich verändern“, sagte gestern Garrelt Duin, Chef des aufständischen Bezirks Weser-Ems. Auf die Frage, wie die SPD weiter mit dem demontierten Generalsekretär leben soll, meinte Duin nur: „Er muss mehr Rücksicht nehmen und mehr in die Partei hineinhorchen“. Und: „Ich habe doch schon vor zwei Monaten öffentlich gesagt, dass ich Scholz nicht wählen werde.“Kai Schöneberg