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Archiv-Artikel

Referendum beschlossen

Von JUEVO

BUENOS AIRES taz ■ Bolivien hat der Kongress am Donnerstagabend (Ortszeit) ein Referendum über die neue Verfassung beschlossen. Wie die Zeitung La Razón berichtet, wurde das Referendum nach einer kurzen, turbulenten Debatte mit den Stimmen der Regierungspartei „Bewegung zum Sozialismus“ angenommen. Den vorgesehenen Termin vom 4. Mai muss jedoch Präsident Evo Morales festsetzen. Der Kongress beschloss zudem, das Referendum über den Großgrundbesitz am selben Tag durchzuführen, bei dem es darum geht, ob Landbesitz auf 5.000 oder 10.000 Hektar begrenzt werden soll. Außerdem hat der Kongress sich selbst als einzige Instanz bestätigt, die ein Referendum über das Autonomiestatut der Provinzen ansetzen kann. Damit reagiert die Regierung auf die für den 4. Mai von der Opposition geplanten Volksabstimmungen in den Provinzen Beni und Santa Cruz. JUEVO

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