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Archiv-Artikel

Wer ist wann regierungsfähig?

betr.: „Hessen: Volles Risiko“, taz vom 5. 3. 08

Jens König schreibt, nicht als Erster in der taz, „Die Linke“ sei „nicht regierungsfähig“. Leider hat er, wie alle anderen vor ihm, keine Definition des Begriffs mitgeliefert. Wer ist wann regierungsfähig? Muss man dafür ein Verhalten an den Tag legen wie Schröder, der gut Freund ist mit Putin, dem Verbrecher? Oder müssen sie und er bereit sein, einen völkerrechtswidrigen Krieg vom Zaun zu brechen, wie Bündnis 90/Die Grünen? Oder muss er in der Lage sein, die Geschichte zu verbiegen wie Oettinger?

„Fähig regiert“ haben in diesem Land Leute wie Kiesinger, Filbinger und Kohl. Na, danke. Regiert haben in den USA Leute wie Lyndon B. Johnson, Nixon, Reagan und zweimal Bush. In der Tat, mit deren verheerenden „Leistungen“, über die die Geschichtsschreibung keinen Zweifel lässt, kann es „Die Linke“ nicht aufnehmen, selbst wenn Gysi IM gewesen wäre und obwohl Lafontaine reichlich viel kariert daherredet, wenn es um Migration geht. Was also, liebe tazlerInnen, ist „Regierungsfähigkeit“? RICHARD KELBER, Dortmund