: NRW-SPD: Zeitungen in Hartz-IV-Korb
ESSEN epd ■ Zeitungen gehören nach Ansicht der nordrhein-westfälischen SPD-Landesvorsitzenden Hannelore Kraft in den Hartz-IV-Warenkorb. Die GEZ-Gebühren seien schließlich auch Teil des Warenkorbs, der als Berechnungsgrundlage für die Höhe des Arbeitslosengeldes II dient, sagte sie der Neuen Rhein/Ruhr Zeitung. Auch wenn sie hinter der Agenda 2010 und den Hartz-IV-Reformen stehe, gehörten Gesetze „genauso auf den Prüfstand, wie ein Auto regelmäßig zum TÜV muss“. Laut Kraft müssen auch die einmaligen Hilfen für Kinder wieder eingeführt werden. Kinder von ALG-II-Beziehern müssten derzeit häufig ohne ausreichendes Unterrichtsmaterial zur Schule gehen.
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