Wenige neue Gesamtschulen

Fünf Jahre war ihre Gründung verboten. Nun darf es wieder neue Gesamtschulen in Niedersachsen geben, wenn dadurch bestehende Regelschulen nicht gefährdet sind. Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann (CDU) schätzt, dass durch die Gesetznovelle ab 2009 zehn neue Gesamtschulen im Land gegründet werden können. Nach den Kriterien, die CDU- und FDP-Fraktion erarbeitet hatten, dürfen neue Gesamtschulen künftig nur auf Antrag des Schulträgers und zusätzlich zum Regelschulsystem gegründet werden. Haupt-, Realschulen und Gymnasien müssen weiter unter „zumutbaren“ Bedingungen erreichbar sein, also etwa nach einer Stunde Fahrzeit. Zudem werden Gesamtschulen nur gegründet, wenn genügend Eltern es wünschen: Pro Jahrgang sind etwa 130 Anmeldungen erforderlich. Die Landesregierung versucht mit der Gesetzesänderung, Proteste einzudämmen. GEW-Chef Eberhard Brandt nannte die Neuregelung „kleinlich“. ksc