Studiengebühr bröselt

Hessens Parlament schafft Gebühren im zweiten Anlauf ab, Hamburgs Senat senkt und stundet. Protest in NRW

BERLIN ap/dpa ■ Im zweiten Anlauf hat die Landtagsmehrheit aus SPD, Grünen und Linken gestern die Studiengebühren in Hessen abgeschafft. Gegen die Gesetzesvorlage stimmten in der Sondersitzung des Parlaments die Abgeordneten von CDU und FDP.

Der Landtag hatte bereits am 3. Juni mit seiner linken Mehrheit die Abschaffung der Studiengebühren von 500 Euro pro Semester per Gesetz beschlossen. Der geschäftsführende Regierungschef Roland Koch (CDU) hatte sich aber wegen eines Formfehlers geweigert, das Gesetz zu unterschreiben. Im Gesetzentwurf von SPD und Grünen fehlte der entscheidende Passus, wonach die Studiengebühren letztmalig zum Sommersemester 2008 erhoben werden. Mit dem nachgebesserten Gesetz werden in Hessen auch die Langzeitstudiengebühren abgeschafft, die bei deutlicher Überschreitung der Regelstudienzeit fällig wurden.

In Hamburg können Studenten die Gebühren vom Wintersemester 2008/09 an stunden lassen. Die zinsfreie Gesamtsumme kann erst nach Ende des Studiums bezahlt werden und auch erst dann, wenn die Einkünfte mindestens 30.000 Euro brutto jährlich betragen. Zudem wird die Studiengebühr von 500 Euro pro Semester auf 375 Euro gekürzt. Das beschloss der schwarz-grüne Senat.

In Düsseldorf demonstrierten gestern rund 2.500 Studenten aus ganz NRW gegen Studiengebühren. Ihr Protest richtete sich auch gegen Zugangsbeschränkungen bei Master-Studiengängen und den schlechten Zustand vieler Hochschulgebäude. „Wo sind die Studiengebühren?“, „Gegen soziale Ungerechtigkeit“ und „Reiche Eltern für alle!“ war auf Transparenten zu lesen.