Niedersachsens Grüne streiten sich

Der scheidende Landesvorsitzende Nowak kritisiert, dass Fraktionschef Wenzel auf seinen Posten schielt. Die Vermengung von Amt und Mandat vertrage sich nicht mit dem basisorientierten Selbstverständnis der Grünen

Zu Personalfragen will Raimund Nowak nichts sagen. Und dennoch macht der scheidende Landesvorsitzende der niedersächsischen Grünen an diesem Mittwoch Abend in Hannover überdeutlich, was er von der angekündigten Kandidatur von Stefan Wenzel, noch Fraktionschef der Grünen im Landtag, für seinen Posten hält: gar nichts.

Sicher gebe es „mediale und Management-Vorteile“, wenn ein Mandatsträger wie Wenzel auch ein Amt im Landesvorstand bekleide, sagt Nowak. Ob es aber den basisorientierten Grünen gut tut, wenn Amt und Mandat vermischt werden, zweifelt er an. „Ich gehöre nicht zu denen, die sagen: Macht den Vorstand zur Außenstelle der Fraktion“, meint der 53-jährige, der noch nie in einem Landesparlament saß.

Wenzel, seit vier Jahren Chef der Landtagsfraktion in Hannover, hatte vor zwei Wochen angekündigt, dass er beim Parteitag im Februar 2009 als Nachfolger von Nowak kandidieren will, der aus beruflichen Gründen ausscheidet. Er wolle „die Kooperation zwischen Partei und Fraktion deutlich verbessern“, hatte der 46-jährige Göttinger, der einfacher Abgeordneter bleiben will, gesagt – und gleichzeitig Verwunderung ausgelöst. Da es qua Grünen-Satzung ausgeschlossen ist, dass ein Fraktionsvorsitzender gleichzeitig Parteichef ist, soll die amtierende Fraktionsvizin Ursula Helmhold Wenzels Posten besetzen.

Der Amtswechsel zu einer Zeit, da Wenzel gerade Statur als Chef der Grünen-Abgeordneten gewonnen hat, erscheint vielen Grünen ungewöhnlich. Ebenso, dass den Parteitagsdelegierten ein fertiges Personalpaket vorgesetzt wird. Der scheidende Landesvorsitzende Nowak ist überzeugt, dass die Landespartei mit derzeit 4.700 Mitgliedern genügend Potenzial hat, um ihre Spitzenposten mit verschiedenen Leuten zu besetzen.

Auch der weibliche Teil der Grünen-Doppelspitze ist unsicher. Die Co-Landesvorsitzende Dorothea Steiner beteuert zwar, sie habe „die Absicht, weiter zu machen“. Allerdings spielt Steiner mit dem Gedanken, für den Bundestag zu kandidieren. Anfang September soll entschieden werden. KAI SCHÖNEBERG