Zerstrittene Studierendenschaft

Die Opposition im Studierendenrat der Uni erkennt den frisch gewählten AStA-Vorstand nicht an

Nach der Wahl des neuen AStA-Vorstandes an der Uni Bremen ist zwischen den einzelnen im Studierendenrat vertretenen politischen Gruppierungen an der Uni ein heftiger Streit entbrannt. Die Opposition – unter anderem die Liste der Studiengangs-Alternativen, der „Asta für alle“ sowie die Liberale und die Grüne Hochschulgruppe – spricht von einem „Eklat“, der CDU-nahe Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS) sieht gar „skandlöse Machenschaften“ und die Zukunft der Studierendenvertretung in Gefahr.

Der neue AStA-Vorstand kommt aus den Reihen des amtierenden Linken Listenbündnisses. Die Opposition erkennt ihn jedoch nicht als offizielle Vertretung der Studierenden an und spricht ihm die „demokratische Legitimation“ ab. Einige ihrer VertretInnen verließen am Freitag die Sitzung des Studierendenrates unter Protest, zudem hat ein Student die AStA-Wahlen angefochten.

Vorausgegangen waren nach Ansicht der Opposition „formelle Fehler“ auf der konstituierenden Sitzung des 25-köpfigen, im Juni neu gewählten Gremiums. Diese fand vor gut drei Wochen statt. Der Streit mündete darin, dass nun einem gewählten Mitglied seitens des Präsidiums des Studierendenrates das Mandat aberkannt wurde. Der dafür angeführte Rücktritt des ausländischen Studierenden lässt sich jedoch wohl gar nicht schriftlich belegen. Auch ein schriftliches Protokoll der Sitzung liegt offenbar nicht vor.

Der RCDS findet die formalrechtlichen Fehler sowie das Verhalten des Studierendenratspräsidiums „unfassbar“. Es sei „erschütternd“, zu welchen Mitteln das Links-Bündnis greife, wenn es seine Mehrheit „davon schwimmen“ sehe. Auch der „AStA für alle“ findet den Vorgang „unfassbar“. Er will nach eigenem Bekunden nun dafür „kämpfen“, dass „demokratische Rechte“ wieder in den Studierendenrat Einzug hielten. Der AStA selbst sprach in einer offiziellen Erklärung lediglich von einer „zeitweise turbulenten“ Sitzung. Und „freut“ sich ansonsten, jetzt die Arbeit aufnehmen zu können. Schließlich habe man sich „ehrgeizige Ziele“ gesetzt. mnz