„Parlamentsarmee“ vorm Reichstag

betr.: „Bund will Gelöbnis vor Reichstag“, taz vom 9./10. 8. 08

So so, der Bund und alle Berliner Senatsfraktionen, bis auf die Linke, sind also dafür, das „öffentliche“ Rekrutengelöbnis jedes Jahr auf dem Platz der Republik stattfinden zu lassen. Sogar die zum Militarismus konvertierten „Grünen können sich einen dauerhaften Umzug vor den Reichstag offenbar vorstellen“. Nach Rot-Grün im Bund wundert einen hier eh schon nichts mehr.

Es scheint ja auch keiner von den Verantwortlichen am Tag des Gelöbnisses in Berlin gewesen zu sein und gemerkt zu haben, dass das, was dort ablief, alles andere als öffentlich war. Oder sie waren alle geladene Gäste. Die Bundeswehr hätte ohne weiteres das Parlament besetzen können, ohne dass dies jemand mitbekommen hätte, denn es durfte sich niemand sonst auf Sicht- oder Hörweite nähern.

Was sagt ein de facto nicht öffentliches Zeremoniell, bei dem die gesamte Bevölkerung weiträumig vom Parlament ferngehalten wird, damit dort das Militär ungestört (!) aufmarschieren darf über unsere sogenannte Demokratie aus?

Wenn man schon öffentlich den Charakter einer „Parlamentsarmee“ unterstreichen muss, so ist es doch viel wichtiger noch zu unterstreichen, von wem dieses Parlament ausgeht! Aber vielleicht will man ja genau dies durch den Ausschluss der Öffentlichkeit veranschaulichen. JAN STEGER, Berlin