: Freie Wähler jetzt auch landesweit
Nach ihrem Erfolg bei der Kommunalwahl im Mai wollen die Freien Wählergemeinschaften in Schleswig-Holstein nun auch landesweit mitmischen. Wie der Vorsitzende Malte Tech am Dienstag mitteilte, gründeten verschiedene Gruppen am Sonntag in Plön die Partei Freie Wähler. Ziel sei die Teilnahme an der Landtagswahl 2010. „Wir wollen jetzt auch oben in Kiel eine Stimme bekommen“, sagte Tech, „und uns nicht mehr vorwerfen lassen, dass unser Denken am Ortsschild endet.“ Bisher waren die Wählergemeinschaften nur bei Kommunalwahlen angetreten.
In ihrem Programm schreiben die Freien Wähler, dass sie „die Politik wieder von oben nach unten auf die Füße stellen“ wollen. Dies bedeute etwa mehr Mitsprache der Bürger bei landespolitischen Entscheidungen und den Ausbau des so genannten Subsidiaritätsprinzips: Danach soll alles, was auf lokaler Ebene gelöst werden kann, auch dort entschieden werden.
In Schleswig-Holstein gibt es laut Tech rund 280 verschiedene Wählergemeinschaften. Als ersten Schritt gelte es, diese zum Mitmachen bei der neuen landesweiten Partei zu motivieren, die sich selbst als eine Art Dachverband versteht. Die Gründungsversammlung hatte den Angaben zufolge rund 30 Teilnehmer. „Wir wollten jetzt einen Anfang machen“, sagte Tech.
Bei der Kommunalwahl im Mai hatten die Freien Wählergemeinschaften landesweit 5,1 Prozent der Stimmen erhalten. DPA