Ein Dock voller Leuchttürme

Mit maritimen Signalen will die GAL die Opposition in Hamburg intensivieren. Ziele für die Bürgerschaftswahl 2005: Drittstärkste Partei werden und Schwarz-Schill ablösen

Zuversichtlich beginnt die GAL ihre Vorbereitungen auf die Bürgerschaftswahl im Jahr 2005. Die beiden Hauptziele sind, die Grünen in Hamburg wieder zur drittstärksten Partei zu machen und den Schwarz-Schill-Senat abzulösen. Das erläuterten Fraktionsvorsitzende Christa Goetsch, Parteichefin Anja Hajduk und ihr Stellvertreter Jens Kerstan gestern im Gespräch mit der taz nach einer zweitägigen Klausur von Parteiführung und Bürgerschaftsfraktion.

Die Fraktion werde „in der praktisch-politischen Arbeit“ sich zunächst auf drei Schwerpunktthemen konzentrieren. Natürlich werde weiterhin „das gesamte politische Spektrum beackert“ werden, so Goetsch. Schule, Verkehr und Bürgerrechte jedoch sollen die „Leuchttürme“ sein, mit denen Hamburg grün erhellt werden soll. An den neuen SPD-Fraktionschef Walter Zuckerer knüpft man durchaus Hoffnungen: „In bestimmten Bereichen ist eine gute gemeinsame Arbeit jetzt vorstellbar“, sagte Goetsch. Auch sei sie „optimistisch für Zusammenarbeit über die nächste Wahl hinaus“.

Die Partei beschloss zudem, sich bis Ende 2004 „programmatisch fit zu machen“, so Kerstan. Unter dem Titel „Dock 2005“ würden in fünf Bereichen „Zukunftsthemen neu und ohne Denkverbote erarbeitet“, mit denen die Grünen vor die WählerInnen in Hamburg treten wollen. Dazu sollen offene Projektgruppen mit ExpertInnen und interessierten BürgerInnen in jeweils halbjährigen Diskussionen und Anhörungen „Positionsbestimmungen“ erarbeiten.

Bereits ab 7. Februar werde der Startschuss für das Forum „Bildung“ ertönen, die Themen „Mobilität“ und „Arbeit, Integration, Gerechtigkeit“ sollen folgen. Nach der Sommerpause würden die Foren „Bürgerrechte, Sicherheit“ sowie „Umwelt, Energie“ eröffnet werden.

Damit werde die GAL „überzeugend in den Wahlkampf starten können“, ist sich Parteichefin Hajduk sicher, um Schwarz-Schill abzulösen. Danach gebe es „viel zu reparieren in Hamburg“, und dafür sei „ein Dock ja bekanntlich da“. sven-michael veit