Keine Retourkutsche

SPD-General Olaf Scholz blieb vor der Handelskammer brav. Präses Dreyer erneuert Kritik an Rot-Grün

Mit Kritik hielt sich der Generalsekretär vornehm zurück. SPD-Landeschef Olaf Scholz war als Gastredner vor der Handelskammer geladen. Doch wer mit einer Retourkutsche für die gesalzene Kritik von Kammerpräses Karl-Joachim Dreyer an der rot-grünen Bundesregierung gerechnet hatte, sah sich getäuscht. Scholz verteidigte den Kurs der Berliner Regierung zwar, Angrffe auf den Gastgeber oder den Senat blieben aber aus.

Als Gastredner auf der Festveranstaltung zum 338. Geburtstag der Handelskammer hatte Scholz lediglich das Konzept von CDU-Bürgermeister Ole von Beust zur wachsenden Stadt als „kühn“ bezeichnet. Aus seiner Sicht, so Scholz, sei es schon ein Erfolg, wenn Hamburg die gegenwärtige EinwohnerInnenzahl von 1,7 Millionen halten könne.

Zuvor hatte Präses Dreyer von Rot-Grün einen „klaren Kurs“ verlangt. Jeglichen „Eiertanz in der Steuerpolitik“ zu Lasten der Wirtschaft lehnte er ab. „Besondere Unterstützung“ des Bundes mahnte er bei Scholz für die üblichen Standortfetische der Kammer an: Elbe ausbaggern, Transrapid bezahlen sowie Olympia 2012. TAZ