Moorburg-Kohle: Eine Niederlage, kein Sündenfall
Die Genehmigung des Kohlekraftwerks Moorburg ist für Anja Hajduk eine Niederlage, aber für die Grünen kein Sündenfall. Sieht man von der vollmundigen Aussage von Schulsenatorin Goetsch ab, es werde mit der GAL keine Genehmigung für Moorburg geben, haben die Grünen vor Beginn der Koalition mit offenen Karten gespielt. Jedes Mitglied, dass dem schwarz-grünen Bündnis zugestimmt hat, wusste: Die Frage, ob der vom CDU-Senat weitgehend eingetütete Kohlemeiler noch verhindert werden kann, ist völlig offen.
KOMMENTAR VON MARCO CARINI
Dass es mit dem Ausstieg aus Moorburg nun nicht geklappt hat, ist deshalb kein Verrat, der den Ausstieg aus der Koalition rechtfertigt. Umso mehr, als dass Hajduks rigide Auflagen die betriebswirtschaftlichkeit des Kraftwerks massiv in Frage stellen. Klar aber ist auch: Mit dem schwarz-grünen Wohlfühlklima und der Wir-vereinen-problemlos-Ökonomie-und-Ökologie-Rhetorik ist es nun endgültig vorbei. Die Basis wird den grünen SenatorInnen genauer als bisher auf die Finger schauen.
Nach Elbvertiefung und Moorburg-Genehmigung kann sich die GAL keinen weiteren Öko-GAU leisten, ohne ihre Glaubwürdigkeit zu verspielen. Jede weitere Schlappe der GAL-SenatorInnen könnte dazu führen, dass die grüne Basis die Regierung platzen lässt.
Schwarz-Grün ist damit im Alltag angekommen.
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