Schönbohm bedauert

Das Festhalten eines Franzosen sei ein unglücklicher Irrtum. Polizei ohne Englisch, dafür aber uneinsichtig

Es muss schon viel geschehen, wenn sich Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) entschuldigt. Im Falle des Franzosen Philippe Bescond, der wegen eines angeblich gefälschten Führerscheins von der Polizei in Fürstenwalde festgehalten wurde, blieb im aber nichts anderes übrig. Die Geschichte um Bescond, ließ das Innenministerium gestern wissen, sei „unglücklich und bedauerlich“.

Wie berichtet hatte Bescond in der vergangenen Woche eine ganze Nacht auf der Polizeiwache in Fürstenwalde und anschließend in seinem Auto verbringen müssen. Seine Fahrerlaubnis bekam er erst am nächsten Tag zurück, nachdem er sich über die französische Botschaft seine Daten bestätigen ließ.

Die Polizei hatte sich dagegen geweigert, bei französischen Stellen anzurufen. Zur Begründung sagte ein Sprecher der Fürstenwalder Polizei, man habe in der betreffenden Nacht nichts unternehmen können, „da niemand zugegen war, der Französisch oder Englisch spricht“. Ähnlich sieht das auch Bernd Kalthoff, Leiter der Kriminalpolizei Oder-Spree: „Um eine falschen Führerschein zu erkennen, braucht man Experten vom Bundesgrenzschutz.“ Diese seien aber nicht mehr erreichbar gewesen.

Zwar räumte Kalthoff ein, dass eine erkennungsdienstliche Behandlung, wie sie bei Bescond vorgenommen wurde, bei Führerscheindelikten nicht üblich sei. Trotzdem sieht er kein Fehlverhalten der Beamten: „Er wurde nicht festgenommen, das war eine Maßnahme zur Gefahrenabwehr.“ Außerdem, ließ Kalthoff indirekt durchblicken, habe Bescond noch Glück gehabt: „Weil es aber ein Ausländer war, haben wir uns beeilt.“

Im Fall Bescond wird jetzt auch die Ausländerbeauftragte des Landkreises Oder-Spree in Beeskow aktiv. Die stellvertretende Ausländerbeauftragte des Landes Brandenburg, Ines Sprenger, sagte, der Vorfall „klingt nach einer diskriminierenden Behandlung, die nicht sein darf“. CHT