Rettet die Heide

Grünen-Abgeordnete Behm erwartet SPD-Votum gegen Bombodrom im Petitionsausschuss des Bundestages

Die Bündnisgrünen haben die SPD-Abgeordneten im Petitionsausschuss des Bundestags aufgefordert, zu ihrem Beschluss gegen das sogenannte Bombodrom zu stehen. „Jetzt können die Sozialdemokraten zeigen, dass ihre Position gegen das Bombodrom kein Lippenbekenntnis ist“, sagte die Grünen-Abgeordnete Cornelia Behm gestern. An diesem Mittwoch soll der Ausschuss über eine Petition gegen den geplanten Bombenabwurfplatz in der Kyritz-Ruppiner Heide (Ostprignitz-Ruppin) im Norden Brandenburgs abstimmen.

Auf ihrem Parteitag im Jahr 2007 hätten die Sozialdemokraten einen Beschluss gegen das Bombodrom gefasst, hieß es in Behms Mitteilung. Darüber hinaus habe SPD-Generalsekretär Hubertus Heil im Sommer diesen Jahres darauf hingewiesen, dass nur einzelne Stimmen in der SPD-Bundestagsfraktion eine militärische Nutzung befürworten.

Die Bürgerinitiative Freie Heide (www.freieheide.de; www.freier-himmel.de) forderte den Ausschuss auf, einen ersten Schritt zur zivilen Nutzung der Heide zu tun. In den vergangenen 16 Jahren hätten sich die betroffenen Länder Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern, die fünf umliegenden Landkreise, 250 Kommunen, zahlreiche Verbände, Vereine, Gewerkschaften und Kirchen gegen das Bombodrom ausgesprochen. 350.000 Menschen hätten sich seit 1992 an Protestdemonstrationen beteiligt.

Die Bundesregierung ist nicht an das Votum des Ausschusses gebunden. Seit 1992 wird über das rund 14.000 Hektar große Areal gestritten. Die Bundeswehr will das Gebiet im Norden Brandenburgs zum größten Tiefflug- Übungsplatz Mitteleuropas ausbauen und dort auch Übungsbomben abwerfen. Die Gegner befürchten herbe Einbußen bei den Einnahmen aus dem Tourismus. Trotz Gerichtsurteilen, die eine Inbetriebnahme des Übungsplatzes bisher unterbinden, hält Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) an dem Vorhaben fest. DPA