Ein Rat für Frieden und Sicherheit in Afrika

Protokoll der Afrikanischen Union über Gründung eines Afrikanischen Sicherheitsrats in Kraft. 2004 „Schicksalsjahr“

ADDIS ABEBA/BAMAKO afp/taz Das Protokoll der Afrikanischen Union (AU) zur Gründung eines afrikanischen Sicherheitsrates ist am 30. Dezember in Kraft getreten. Dies hat jetzt die AU-Zentrale in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba bekannt gegeben. Mit der Unterzeichnung des Protokolls durch Nigeria sei die nötige Mindestzahl von 27 Ratifizierungen unter den 53 AU-Mitgliedern erreicht, erklärte die Afrikanische Union.

Der afrikanische Sicherheitsrat war 2002 gegründet worden, als die Afrikanische Union als Nachfolgerin der „Organisation für Afrikanische Einheit“ (OAU) entstand. Er soll laut AU „die Kapazitäten der Union zur Prävention, Bewältigung und Lösung von Konflikten verstärken und den Frieden in Afrika in Nachkriegssituationen konsolidieren“. Ihm soll perspektivisch eine afrikanische Friedenstruppe unterstellt werden. Mit dem Inkrafttreten des Sicherheitsprotokolls wird die erste der zahlreichen panafrikanischen Institutionen Wirklichkeit, die beim AU-Gründungsgipfel 2002 von den afrikanischen Staatschefs beschlossen worden waren.

Ein gesamtafrikanisches Parlament und ein afrikanischer Menschenrechtsgerichtshof harren unter anderem noch der Gründung. Für AU-Kommissionspräsident Alpha Oumar Konaré, ehemaliger Staatschef von Mali, ist 2004 damit ein „Schicksalsjahr“ für die AU. „Mit der Gnade Gottes“ würden die verschiedenen AU-Institutionen im Jahr 2004 das Licht der Welt erblicken, erklärte Konaré in Malis Hauptstadt Bamako. Das Jahr 2004 müsse für Afrika ein „Jahr der Familie, ein Jahr des Kampfes gegen Gewalt und Diskriminierung und ein Jahr der körperlichen Ertüchtigung und des Sports werden“, sagte Konaré weiter. D.J.