Friedensfront kämpft

„Demonstrationen vom 15. 2. dürfen kein Strohfeuer bleiben“

BERLIN taz ■ Friedensforscher und Aktivisten der Friedensbewegung haben gestern in Berlin zu neuen Protesten gegen einen geplanten Irakkrieg aufgerufen. „Es ist wichtig, dass die Demonstrationen vom 15. 2 nicht ein Strohfeuer bleiben“, sagte Christoph Bautz, Sprecher der Antikriegsinitiative resist. Jetzt müsse mit weiteren Protestaktionen nachgelegt werden. „Nur große Demos schaffen es, auch in den Medien der USA Gehör zu finden“, sagte Bautz. Für heute hat die Initiative eine gewaltfreie Sitzblockade vor der US-Airbase Rhein-Main bei Frankfurt angekündigt.

Auch der Geschäftsführer der US-amerikanischen Sektion des Vereins Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkriegs, Robert Musil, rief „die alten Europäer“ dazu auf, weiter gegen die Kriegspläne der Regierung Bush zu protestieren: „Die Meinung der Weltöffentlichkeit bewegt auch in den USA etwas. Kongress und Präsident hören, was die Friedensbewegung zu sagen hat.“ Laut aktuellen Umfragen würden nur noch 52 Prozent der US-Bürger der Politik des Präsidenten zustimmen.

Die Frage, ob ein Irakkrieg noch zu verhindern ist, wollte der Frankfurter Friedensforscher Ernst-Otto Czempiel nicht definitiv beantworten. Bush habe schon vor dem 11. September einen Regimewechsel in Irak angestrebt. „Der Krieg gegen den Irak gehört zweifellos nicht zum Kampf gegen den internationalen politischen Terrorismus“, sagte Czempiel. Gerade hier werde der Gegensatz zwischen der europäischen und der amerikanischen Haltung deutlich: „Europa ist an der Bekämpfung des Terrorismus interessiert. Der Irak hat aber mit diesem Terrorismus nachweislich nichts zu tun.“ Einem zunehmenden Druck der Weltöffentlichkeit in der Irakfrage könnte sich nach Czempiels Einschätzung allerdings selbst Bush nicht auf Dauer widersetzen. PHILIPP DUDEK