Wirtschaftskrise: Die Anzeichen mehren sich

Produktionspausen, mehr Arbeitslose, Steuerausfälle: Wirtschaft und Kommunen stellen sich auf Rezession ein

BERLIN dpa/ap/afp ■ Die Aussichten für die Wirtschaft werden immer trüber: Einer Studie der Deutschen Bank nach droht der Weltwirtschaft die „schlimmste Rezession seit den 1930er-Jahren“. Auch in Deutschland mehren sich die Alarmzeichen. In der Automobilindustrie werden Produktionsstopps zum Dauerzustand. Experten prognostizieren wieder steigende Arbeitslosigkeit und die Gemeinden warnen vor Steuerausfällen.

Die Belegschaften der Autokonzerne befänden sich derzeit in einem „Wechselbad der Gefühle“, sagte Rainer Einenkel, der Bochumer Betriebsratschef der deutschen General-Motors-Tochter Opel. Inzwischen vergleiche das Management Absatz und Produktion schon wöchentlich, um schneller reagieren zu können. Im Bochumer Opel-Werk ist die Autoherstellung wie in Eisenach noch bis Ende der Woche unterbrochen. Einenkel befürchtet, dass sie dann nur kurz wieder aufgenommen und Ende November und um Weihnachten wieder ausgesetzt wird.

Auch der Stuttgarter Autobauer Daimler soll in der nächsten Zeit eine fünfwöchige Zwangspause planen. Der bayerische Konkurrent BMW, der die Jahresproduktion für Deutschland um 7.500 Autos verringert will, streitet mit seinem Händlerverband über die Liefermengen für das restliche Jahr.

Dieter Hundt, der Präsident des Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, forcierte die düstere Stimmung am Wochenende, indem er für das kommende Jahr einen Jobabbau ankündigte. Er koppelte diese Erklärung mit einer Drohung an die Gewerkschaften, sich in der laufenden Tarifrunde zurückzuhalten. In den Verhandlungen mit der Metall- und Elektroindustrie fordert die IG Metall derzeit 8 Prozent mehr Lohn.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund verlangte von der Bundesregierung mehr Investionen in den Kommunen, um die Konjunktur wieder anzuschieben – und die schlimmsten Steuerausfälle zu verhindern. Schon wenn das Wirtschaftswachstum nur um 0,1 Prozentpunkte langsamer werde, haben Bund, Länder und Gemeinden rund 500 Millionen Euro im Jahr weniger zur Verfügung. Derzeit rechnet die Bundesregierung mit einem Rückgang von 1,8 Prozent in diesem auf 0,2 Prozent für 2009 – das wäre ein Steuerausfall von mehr als 8 Milliarden Euro.

Tatsächlich nimmt das Konjunkturprogramm der Bundesregierung Gestalt an. Laut Spiegel hat sich eine Arbeitsgruppe darauf verständigt, das CO₂-Gebäudesanierungsprogramm und das Infrastrukturprogramm der KfW aufzustocken. Bereits am Mittwoch sollen erste Vorschläge im Kabinett vorgestellt werden. Die Verabschiedung ist für den 5. November geplant.