Kläglich gescheitert

Groß angekündigt, aber nichts geworden: Die „Aktion Ampelabschaltung“ der schwarz-grünen Ratskoalition

KÖLN taz ■ „Driss-Ampeln“ nannte sie der Express, die Ratspolitiker wollten ihnen den Garaus machen: Am 8. Mai 2003 beschloss der Verkehrsausschuss auf gemeinsamen Antrag von CDU und Grünen einstimmig, bis zum Jahresende 500 „überflüssige“ Kölner Ampeln abzuschalten. Im Kölner Stadtgebiet gibt es rund 1.000 Signalanlagen mit unterschiedlich vielen Einzel-Ampeln.

Nach mehr als einem halben Jahr intensiver Ampeljagd gab die Verwaltung jetzt die traurige Bilanz bekannt: Ganze elf Signalanlagen sind seit dem Beschluss außer Dienst. Vier davon befinden sich nach den Worten des Abteilungsleiters Verkehr im Amt für Straßen- und Verkehrstechnik, Peter Hasberg, noch „unter strenger Beobachtung“. Erst nach drei Monaten Probezeit wird entschieden, ob sie endgültig abgeschaltet bleiben.

Die verkehrspolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen sehen die Schuld bei den Stadtbehörden: „Die Verwaltung agiert übervorsichtig“, sagt Manfred Waddey von den Grünen. „Wir kritisieren, dass die zahlreichen Hinweise aus der Bevölkerung nicht intensiv genug verfolgt werden“, assistiert seine Amtskollegin Martha Kölzer (CDU).

Hasberg hält dagegen: „Signalanlagen unterliegen strengen Sicherheitsregeln.“ Zwar wolle das Amt ebenfalls mehr Ampeln abschalten. Um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten, müssten meist Kreisverkehre oder Fußgängerüberwege gebaut werden. Für das laufende Jahr sind nach Angaben von CDU-Ratsfrau Kölzer sieben neue Kreisverkehranlagen geplant. Doch wegen fehlender Mittel im maroden Haushalt der Stadt stocken die Bauarbeiten.

Der grüne Verkehrsexperte Waddey kündigte an, das Thema werde in der nächsten Ausschusssitzung am 29. Januar wieder auf der Tagesordnung stehen. Er fordert die Bezirksvertretungen auf, selbst aktiv zu werden und überflüssige Ampeln zu melden. Ob das allerdings etwas bewirkt, ist fraglich. Das Urteil des Abteilungsleiters Hasberg steht jedenfalls fest: So viele Anlagen abzuschalten wie vom Rat gefordert, „geht natürlich nicht“.

SEBASTIAN SEDLMAYR