„Es musste gehandelt werden“

Das Sozialressort und die grüne Opposition begrüßen den Insolvenzantrag des DAB

Bremen taz ■ Der Staatsrat gab die Kassandra: „Spätestens Anfang der Woche wird da was passieren“, raunte Arnold Knigge, rechte Hand von Sozialsenatorin Karin Röpke (SPD), am Samstag beim Tag der offenen Tür der SPD-Fraktion. Gemeint war mit der düsteren Andeutung der Dachverband der Ausländerkulturvereine in Bremen e.V. (DAB), dessen Finanznöte seit Monaten ein offenes Geheimnis waren. „Die wollten noch mal mit uns reden“, so Knigge weiter, „aber da gibt‘s nichts mehr zu reden, da muss gehandelt werden“. Einen Tag später gab der Vorstand des DAB seinen Beschluss bekannt, beim Amtsgericht ein Insolvenzverfahren anzumelden. Dem Vernehmen nach hatte auch ein Wirtschaftsprüfer dem DAB zu diesem Schritt geraten.

Der Insolvenzantrag werde offiziell am Mittwoch gestellt, kündigte DAB-Geschäftsführerin Gule Iletmis gestern auf Anfrage der taz an. Erst dann wolle sie offiziell Stellung nehmen. Bis vergangenen Freitag habe man mit dem Sozialressort verhandelt, doch die offenen Kosten in Höhe von 58.000 Euro seien einfach zu hoch. „Das können wir nicht bezahlen.“ Das Ressort hatte dem DAB „unseriöses Finanzgebaren“ vorgeworfen nachdem dessen Umgang mit Fördergeldern überprüft worden war und ursprünglich Zuschüsse in Höhe von 98.000 Euro zurückverlangt. Diese Summe wurde im Lauf der Verhandlungen um 40.000 Euro, die als Eigenmittel anerkannt wurden, reduziert.

Wenn der DAB ein „überzeugendes inhaltliches und finanzielles Konzept vorgelegt hätte“, hätte das Ressort ihn weiterhin mit Zuwendungen unterstützt, teilte Röpke-Sprecherin Heidrun Ide mit. Die Sozialsenatorin selbst sprach gestern von „bitteren, aber unausweichlichen Konsequenzen“, die der DAB gezogen habe. Zwar habe ihr Ressort dem Dachverband noch ein „Stundungsangebot gemacht“, doch sei „die Substanz einfach nicht mehr da gewesen“.

Auch die Grünen hätten „seit längerem mit Sorge betrachtet, was sich rund um den DAB vollzieht“, kommentierte Vize-Fraktionschef Matthias Güldner die drohende Insolvenz. Dabei handele es sich „um die folgerichtige Konsequenz von Problemen, die anders nicht zu lösen waren“. Es sei nun „zwingend notwendig, die bereits begonnene Umstrukturierung im Bereich der öffentlich geförderten Migrationsprojekte fortzusetzen“. jox