ARD greift Sparplan der Länder an

Intendanten wollen föderale Struktur erhalten und beharren auf Gebührenerhöhung

MÜNCHEN taz ■ Die ARD-Intendanten haben erneut Vorschläge der Länder zu Strukturveränderungen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk angegriffen. Zum Abschluss des Intendantentreffens sagte ARD-Chef Jobst Plog gestern, die Forderungen der Ministerpräsidenten seien kaum umsetzbar und würden letztlich zur Zentralisierung des bislang föderalen Systems führen. Die von der Gebührenkommission berechnete um 1,09 Euro höhere Rundfunkgebühr wird nach Ansicht Plogs trotz des Streits wohl wie geplant zum 1. Januar 2005 kommen. Sollte dies nicht der Fall sein, schloss er einen Gang vors Bundesverfassungsgericht nicht aus. Generell sei die ARD aber gesprächsbereit.

Plog kritisierte auch die bisherige Verwendung der Gebühren. So sei die Finanzierung der für Privatsender zuständigen Landesmedienanstalten fraglich. Die Einführung des Digitalfernsehens oder die Kulturkanäle Arte und 3sat seien ausdrücklich von der Politik gefordert worden, daran sollten sich die Länderchefs jetzt erinnern. Einsparungen seien auch möglich, indem die Länder etwa die Rundfunkorchester übernähmen, dagegen sei weiterer Personalabbau für die meisten Sender nicht ohne Qualitätsverluste möglich. BERG