Kliniken auf dem Weg der Genesung

Der Senat will den kommunalen Krankenhäusern die Zukunft sichern und ihnen 70 Millionen Euro Schulden erlassen

Die Wortwahl von Gesundheitssenatorin Ingelore Rosenkötter (SPD) in der gestrigen Senats-Pressekonferenz offenbarte eine frohe, beinahe euphorisierte Grundhaltung an diesem Tag: „Wir blicken auf gute, erfreuliche Tage zurück“, sagte sie, und redete dann davon, dass „wir einen großen Sprung gemacht“ haben.

Grund des Frohlockens: Das Fundament zur Sanierung der kommunalen Kliniken sei gelegt, verkündeten Rosenkötter und Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne). Einerseits würden dank der jüngst beschlossenen Tarifeinigung 6.000 Arbeitsplätze gesichert, andererseits wolle der Senat den Krankenhäusern 70 Millionen Schulden erlassen, um deren Sanierung zu sichern.

Mit dem Schuldenerlass werde sichergestellt, „dass die vier kommunalen Krankenhäuser weiterhin medizinische Leistungen auf höchstem Niveau wohnortnah anbieten können“, sagte Rosenkötter.

Beide Senatorinnen nannten den Schuldenberg, der vor allem aus Pensionslasten besteht, die Folge eines „Geburtsfehlers“ der Kliniken bei Gründung der Klinikholding Gesundheit Nord im Jahre 2004.

Damals wurde vereinbart, dass die Kliniken die vor 2004 entstandenen Versorgungslasten selbst zu tragen hatten. „Damit waren die Kliniken überfordert“, sagte Linnert. Der Erlass ermögliche es der Gesundheit Nord, „schwarze Zahlen zu schreiben und notwendige Investitionen zu finanzieren“. Dazu zähle vor allem der – O-Ton Senat – „Teilersatzneubau“ des Klinikums Bremen-Mitte.

Daran sowie an weiteren Projekten werde derzeit gearbeitet. Die Ausgaben sollen durch Bürgschaften abgesichert werden. Allein das Klinikum Mitte nehme einen Kredit in Höhe von 200 Millionen Euro auf, Bremen bürge dafür. Ein Gutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PWC belege, dass das Klinikum in der Lage sei, die Finanzierung zu stemmen, sagte Linnert. In Zukunft können auch private Kliniken Bürgschaften beantragen, um eine zusätzliche Finanzierungsmöglichkeit erhalten zu können. Mit einer Bürgschaft verbesserten sich die Zinskonditionen der Kliniken. FEZ