Ruanda und Uganda drohen einander mit Krieg

Im Schatten des Irakkonflikts eskalieren die Spannungen im Afrika der Großen Seen. UN-Mission im Kongo besorgt

BERLIN taz ■ Im Afrika der Großen Seen verdüstern sich die Friedensaussichten. Ein Krieg zwischen Uganda und Ruanda, womöglich auf dem Territorium ihrer jeweiligen Verbündeten in den Rebellengebieten der Demokratischen Republik Kongo, wird immer wahrscheinlicher.

Presseberichten zufolge beschloss das ruandische Parlament am Mittwoch, Ruandas Armee zurück in den Kongo zu schicken. Ruandas Regierung dementierte das am Wochenende, aber offenbar gab es bei der fraglichen Parlamentssitzung eine informelle Mehrheit für einen solchen Schritt ohne Abstimmung. Eigentlich zog Ruanda, das im Kongo die größte Rebellenbewegung RCD (Kongolesische Sammlung für Demokratie) unterstützt, seine Truppen vergangenes Jahr im Einklang mit einem UN-Friedensplan aus dem Kongo ab, ebenso wie alle anderen ausländischen Eingreifer dort. Aber Uganda behielt mit UN-Erlaubnis 2.000 Soldaten in Region Ituri im Nordosten des Kongo, und diese vertrieben Anfang März die mit Ruanda verbündete Rebellengruppe „Union kongolesischer Patrioten“ (UPC) aus diesem gold- und ölreichen Gebiet.

Offiziell begründete Uganda den neuen Feldzug im Kongo mit der Notwendigkeit, Rückzugsgebiete ugandischer Rebellen zu erobern. In einer Reaktion behauptete Ruandas Regierung letzte Woche, Ugandas Verteidigungsminister Amama Mbabazi habe im Kongo Kontakt zu ruandischen Hutu-Milizen aufgenommen, und drohte: „Dann hat Ruanda jeden legitimen Grund, zurück in den Kongo zu gehen, um dieser Bedrohung zu begegnen“.

Seit Wochen wird die ruandische Bevölkerung von den Medien des Landes auf einen möglichen Konflikt mit Uganda eingeschworen. In Ruanda finden dieses Jahr ein Verfassungsreferendum sowie die ersten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen seit dem Völkermord von 1994 statt. Die herrschende „Ruandische Patriotische Front“ (RPF) unter Präsident Paul Kagame ist bestrebt, sich ihres Images einer prougandischen Bewegung zu entledigen – die RPF war 1990 im ugandischen Exil entstanden. So könnte ein Waffengang gegen Uganda die Beliebtheit Kagames erhöhen.

Nach ugandischen Berichten hat Ruanda mehrere tausend Soldaten an der Grenze zu Uganda zusammengezogen. Im Kongo behaupten Gruppen, die der dortigen Regierung von Joseph Kabila nahe stehen, Ruanda habe bereits tausende Soldaten in das Land entsandt, um die Verbündeten Kabilas und Ugandas im Nordosten des Kongo anzugreifen. Die UN-Mission im Kongo äußert sich, wie immer bei einer kriegerischen Eskalation im Land, besorgt. DOMINIC JOHNSON