Motorschaden bei Rot-Grün

Bundeskanzler Gerhard Schröder und SPD-Generalsekretär Olaf Scholz kritisieren die Grünen. Scholz: „Die SPD ist der Reformmotor“. Und seine Stärke? „630.000 PS“

BERLIN taz ■ Der Streit über das Reformtempo schlägt SPD und Grünen langsam aufs Gemüt und führt zu erheblichen Verstimmungen in der Koalition. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) warf den Grünen am Montag in einer Sitzung des SPD-Parteirats vor, sie versuchten sich gegen die SPD als Reformmotor zu profilieren. Nach Angaben von Teilnehmern habe Schröder zum wiederholten Male betont, dass es sich bei der rot-grünen Koalition nicht um eine Liebesheirat, sondern um ein Zweckbündnis handele.

SPD-Generalsekretär Olaf Scholz griff die Grünen auf der Pressekonferenz nach der Parteiratssitzung auch öffentlich an. „Es wäre hilfreich, wenn diejenigen, die Reformen einfordern, auch sagen würden, welche sie damit meinen“, sagte er. Scholz erklärte, die Koalition habe bereits weitreichende, mutige Reformen umgesetzt und fügte an die Journalisten gerichtet hinzu: „Ich kenne nichts, was noch kommt, was Sie nicht kennen.“ Das Augenmerk solle in diesem Jahr auf Innovation und Bildung gerichtet werden.

Scholz kritisierte gleichzeitig das Selbstverständnis der Grünen, der eigentliche Reformmotor der Regierung zu sein. „Wir empfinden uns als starker Motor der Reformen in der Koalition“, sagte er. Auf die Frage, wie stark denn dieser Motor sein, antwortete er: „Unser Reformmotor hat etwa 630.000 PS.“ Er spielte damit auf die Zahl von 630.000 SPD-Mitgliedern an.

Schröder bekräftigte unterdessen noch einmal, dass er auch im Wahljahr 2004 an den beschlossenen Reformen festhalten werde. „Es gibt keine Reformpause“, stellte der stellvertretende Regierungssprecher Hans-Hermann Langguth am Montag in Berlin klar. Der Streit mit den Grünen über das Reformtempo wird in der SPD als künstlich bewertet. Kurt Beck, stellvertretender SPD-Vorsitzender und Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, sagte: „Die, die jetzt aufs Tempo drücken, wollen mehr Unruhe stiften als Reformen nach vorne bringen.“ Olaf Scholz räumte allerdings auch ein, dass die SPD angesichts der schlechten Umfragewerte in einer schwierigen Situation sei. „Das ist nicht schön“, sagte er. Es komme daher jetzt darauf an, dass die Partei einen gemeinsamen Weg gehe. JENS KÖNIG