Steinbrück pro Grüne

NRW-Ministerpräsident will Außenwirkung der Koalition verbessern. Steinbrück omnipräsent bei den Grünen

DÜSSELDORF taz ■ Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Peer Steinbrück gibt sich lernfähig – und will die Außendarstellung seiner rot-grünen nach dem selbstinszenierten Dauer-Koalitionskrach im Sommer nochmals verbessern. Schwerpunktthemen der gemeinsamen Regierung sollten künftig selbstbewusster in die Öffentlichkeit getragen werden, so der Regierungschef bei einem Besuch der grünen Landtagsfraktion.

Insgesamt sei die Zusammenarbeit von SPD und Grünen in den vergangenen Monaten „sehr rund gelaufen“, lobte Steinbrück vor allem die Beratungen über den von verschiedenen Initiativen als unsozial kritisierten Doppelhaushalt 2004/05. In der Schul- und Hochschulpolitik dagegen müsse sich die Koaltion „offensiver aufstellen“.

Künftig sollten speziellere Themen, die kaum das Interesse der Bürger fänden, weniger in die Öffentlichkeit getragen werden. Dies gelte etwa für die Verwaltungsstrukturreform, von der die Zukunft des wirtschaftlich und sozial schwachen Ruhrgebiets abhängt. Intern werde die Reform aber „keineswegs“ vernachlässigt, so Thomas Rommelspacher, städtebaupolitischer Sprecher der Grünen, zur taz – die Gespräche mit der CDU gehen weiter.

Verbessert werden soll die Zusammenarbeit auch durch regelmäßige Besuche Steinbrücks bei Sitzungen der grünen Landtagsfraktion. Vierteljährlich werde der Regierungschef den Koalitionspartner künftig besuchen, sagte Löhrmann. Bis gestern hatte Steinbrück nur einmal an einer grünen Fraktionssitzung teilgenommen – bei seinem Amtsantritt. WYP