Kanzler für mehr Rüstung

Für „mehr Europa“ meditiert der Kanzler laut über höhere Mittel für die Verteidigung, um bündnisfähig zu sein

BERLIN taz ■ Die Bundeswehr kann möglicherweise mit mehr Geld rechnen. Bundeskanzler Gerhard Schröder deutete in einem Zeit-Interview an, dass er sich verteidigungspolitisch „mehr Europa“ wünscht. Wer beanspruche, gegenüber Bündnispartnern „nein zu sagen wie im Falle Irak, der muss sich in die Lage versetzen, auch etwas aus eigener Kraft zu leisten“. Daher müsse man sich „über die Ausrüstung der Bundeswehr und ihre Finanzierung unterhalten“. Deutschland, Frankreich, Belgien und Luxemburg wollen am 29. April in Brüssel besprechen, wie sie ihre Streitkräfte besser koordinieren können.

Vor Journalisten in Berlin ergänzte Schröder gestern, dass der Verteidigungshaushalt momentan ausreiche. „Wenn sich an den Feststellungen etwas ändern sollte, wird es darüber eine Diskussion geben müssen.“

Eine solche Änderung könnte sein, dass sich die Bundeswehr im Nachkriegs-Irak engagiert. In einem Bild-Interview hatte Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) einen Blauhelmeinsatz nicht ausdrücklich ausgeschlossen – unter „bestimmten Voraussetzungen“. Das bedeute beispielsweise „zusätzliches Geld“. Doch Schröder lehnte es gestern ab, „in theoretische Debatten einzusteigen, was nach einem Krieg passieren kann“.

Schröder blieb ebenfalls vage, wie seine Zusage zu verstehen ist, dass sich Deutschland im Rahmen der UNO am Wiederaufbau des Iraks beteiligen wird. Auch darüber wollte der Kanzler „erst reden, wenn der Krieg vorbei ist“. Allerdings hielt er fest, dass „in erster Linie die Ressourcen des Landes“ zu nutzen seien. Struck hatte sich da dezidierter geäußert – und gefordert, dass vor allem die Kriegsparteien den Wiederaufbau des Iraks finanzieren. UH