Sachsen-Anhalt: SPD-Linke in Rage

MAGDEBURG ap ■ Prominente Vertreter der SPD-Linken in Sachsen-Anhalt sind auf Konfrontationskurs zu ihrer Landesgruppe im Bundestag gegangen. Mit dem Start einer Unterschriftenaktion wandten sie sich gestern in Magdeburg gegen die Abwahl von Waltraud Wolff als Vizevorsitzende der Landesgruppe in der Berliner SPD-Fraktion. Wolff stimmte als Abweichlerin der Sozialdemokraten im Bundestag gegen Teile der Agenda 2010. Die unmittelbar darauf erfolgte Abwahl sei „politische Disziplinierung“, heißt es einer gemeinsamen Erklärung, die von 16 SPD-Mitgliedern unterschrieben wurde. Wolff teile durchaus die Haltung vieler Parteimitglieder, sagte der Landtagsabgeordnete Rainer Metke. Die mit der Hartz-Gesetzgebung verbundene Einführung des Arbeitslosengeldes II treffe allein in Sachsen-Anhalt rund 150.000 Menschen. „Frau Wolff hat im Rahmen ihres Bundestagsmandats gegen Sozialabbau gestimmt. Dafür wurde sie abgestraft“, kritisierte Metke.