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Archiv-Artikel

Ministerium prüft Kasernenschutz

BERLIN taz ■ Das Verteidigungsministerium prüft offenbar, ob Bundeswehrsanitäter amerikanische Stützpunkte in Deutschland bewachen dürfen. Eine Sprecherin des Wehrbeauftragten sagte gestern zur taz, einige Sanitäter hätten angefragt, ob der Einsatz vor US-Kasernen rechtlich abgesichert sei. Deshalb habe der Wehrbeauftragte das Struck-Ministerium beauftragt, die rechtlichen Grundlagen für Wachdienste von Sanitätssoldaten zu prüfen. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte dies nicht. Alle Sanitätssoldaten seien aber gestern von den US-Kasernen abgezogen worden. Dies sei lange geplant gewesen. Laut „Genfer Konvention“ genießen Sanitätssoldaten einen besonderen Status, der ihren Wacheinsatz rechtlich problematisch macht. M. BRAUN