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Archiv-Artikel

Irak-Fahrplan steht auf dem Prüfstand

US-Verwaltung prüft Möglichkeit eines früheren Wahltermins. UN-Delegation soll helfen. Forderungen der Schiiten stoßen in Washington offensichtlich auf Gehör

WASHINGTON/BAGDAD afp ■ Angesichts des schiitischen Widerstands gegen den US-Zeitplan für eine Machtübergabe in Irak wollen die Vereinigten Staaten die Einsetzung einer Übergangsregierung möglicherweise auf kommendes Jahr verschieben. In diesem Fall wäre es denkbar, auf die Forderung des einflussreichen Schiitenführers Großajatollah Ali Sistani nach Direktwahlen noch vor Ende Juni einzugehen, wie die US-Tageszeitung Washington Post gestern unter Berufung auf Regierungskreise berichtete.

Nach dem bisherigen US-Zeitplan sollte die Macht am 30. Juni auf eine irakische Übergangsregierung übertragen werden. Sistani wehrt sich aber dagegen, dass die Übergangsregierung indirekt von regionalen Versammlungen gewählt werden soll. Er besteht auf Direktwahlen. Die US-Regierung argumentiert, dass die hierfür nötige Infrastruktur bis Ende Juni nicht aufgebaut werden könne. Laut Washington Post wird in der Regierung bereits diskutiert, eine dann direkt gewählte Übergangsregierung erst am 1. Januar 2005 einzusetzen.

Eine andere Alternative wäre demnach, die Besatzung in jedem Fall am 30. Juni offiziell zu beenden. In der Phase bis zur Einsetzung der Übergangsregierung solle dann möglicherweise der derzeitige irakische Regierungsrat die Regierungsgeschäfte übernehmen oder ein anderes Organ, das von einer Konferenz irakischer Führungspersönlichkeiten zu bestimmen sei.

Der Washington Post zufolge will US-Präsident Bush seinen früheren politischen Rivalen John McCain in die Kommission zur Untersuchung der Geheimdienstberichte im Vorfeld des Irakkriegs berufen. Bush wollte die Zusammensetzung der neunköpfigen Kommission gestern noch offiziell bekannt geben.