Mehr gibt es nicht

Die ARD geht davon aus, dass Radio Bremen mit den gekürzten Zahlungen nach 2006 auskommen muss

epd/taz ■ Die ARD geht davon aus, dass die beiden kleinsten Anstalten, Radio Bremen und der Saarländische Rundfunk, mit dem ab 2006 auf die Hälfte reduzierten ARD-internen Finanzausgleich künftig auskommen müssen. Die Intendanten haben sich auf ihrer Sitzung in Potsdam über die verbliebenen Detailfragen der einmaligen „Strukturhilfen“ für Radio Bremen (RB) und den Saarländischen Rundfunk (SR) geeinigt. Der ARD-Vorsitzende Jobst Plog erklärte nach der Sitzung in Potsdam, diese einmalige finanzielle Unterstützung sei aus Sicht der ARD eine „notwendige Hilfe zur Selbsthilfe“.

Der Bremer Rechnungshof hatte erst gestern einen Sonderbericht zur Lage von Radio Bremen veröffentlicht, der zu dem Ergebnis kommt, dass Radio Bremen „ernsthaft bedroht“ ist in seiner Existenz, wenn es bei den derzeit beschlossenen reduzierten Ausgleichszahlungen bleibt. Trotz erheblicher Sparanstrengungen würde ein Defizit in einer Größenordnung von über zehn Prozent des Etats in den kommenden Jahren nach 2006 erwartet.

Die ARD-Intendanten haben ihren Beschluss vom September 2002 konkretisiert, wonach Radio Bremen 64,4 Millionen Euro für einen Neubau in der Bremer Innenstadt erhalten soll. Der Betrag wird bei der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) beantragt. Dies bedeutet, dass die ARD-Hilfe unter Zustimmungsvorbehalt der KEF steht und frühestens ab 2005 ausgezahlt werden könnte. Kawe