Schelte für schröder

Gesunder Sonderparteitag gefordert

Einen Sonderparteitag der Bundes-SPD zum Thema Gesundheits- und Sozialreformen hat Hamburgs SPD gefordert. Ein entsprechender Antrag, den der Arbeitskreis Gesundheit vorgelegt hatte, wurde mit knapper Mehrheit angenommen. Der Landesparteichef und Generalsekretär der Bundespartei, Olaf Scholz, wird damit von der eigenen Basis in eine Zwickmühle gebracht: Die Hamburger Vorlage widerspricht dem Kurs der Bundesregierung, den er auch in Wilhelmsburg verteidigt hatte.

Die beabsichtigten Änderungen der Bundesregierung gingen eindeutig zulasten von sozial Schwachen und Arbeitslosen, kritisierten mehrere RednerInnen, der Harburger Delegierte Harald Muras warf Parteichef und Bundeskanzler Gerhard Schröder wörtlich „Wahlbetrug“ vor. Eine erste Gelegenheit, es dem Kanzler direkt zu sagen, gibt es am 7. Mai in der Fischauktionshalle: Dann will Schröder zur Regionalkonferenz der vier norddeutschen SPD-Landesverbände an die Elbe kommen. smv