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Roadmap for Peace

Ziele des „Fahrplans zum Frieden“: Die „endgültige und umfassende Beilegung“ des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern bis 2005. Dazu soll ein „unabhängiger, demokratischer und lebensfähiger palästinensischer Staat“ errichtet werden, die 1967 von Israel besetzten Gebiete sollen zurückgegeben werden (Westjordanland, Gaza-Streifen und Ostjerusalem). Diese Ziele sollen in drei Stufen erreicht werden.

1. Stufe: Beide Seiten müssen ein klares Bekenntnis zu den Zielen des Friedensplans abgeben, das heißt das Existenzrecht des israelischen und eines zu errichtenden palästinensischen Staates anerkennen und der Gewalt abschwören. Die palästinensische Autonomiebehörde soll jeden verhaften, der einen Anschlag auf Israelis plant oder ausführt, und „terroristische Infrastrukturen“ zerschlagen. Alle Sicherheitskräfte sind dem palästinensischen Innenminister zu unterstellen. Die Autonomiebehörde soll freie Wahlen abhalten.

Israel muss den Ausbau jüdischer Siedlungen in den Autonomiegebieten beenden und nach März 2001 illegal errichtete Siedlungen auflösen. Die Streitkräfte sollen aufhören, die Häuser militanter Palästinenser zu zerstören und aus den Autonomiegebieten abziehen.

2. Stufe (ab Ende 2003): Israel soll den Palästinensern „ein möglichst zusammenhängendes Territorium“ garantieren. Nach der Ratifikation einer palästinensischen Verfassung soll eine internationale Konferenz die Gründung eines Staates mit vorläufigen Grenzen einleiten. Die Mitglieder des Nahost-Quartetts (USA, EU, UNO sowie Russland) verpflichten sich, für die internationale Anerkennung und eine UN-Mitgliedschaft Palästinas zu werben.

3. Stufe (2004–2005): Eine zweite internationale Konferenz entscheidet über den endgültigen Status des palästinensischen Staats ab 2005. Dabei sollen die Grenzen festgelegt und die Frage der Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge, der Status Jerusalems sowie der Umgang mit den verbleibenden Siedlungen geklärt werden. Israel und die arabischen Staaten sollen Frieden schließen. AP