Sieg durch Stichfrage

Bürgerbegehren angenommen: Strenge-Siedlung in Poppenbüttel darf nicht verdichtet werden

Das Bürgerbegehren zur Erhaltung der Matthias-Strenge-Siedlung in Poppenbüttel ist am vergangenen Donnerstag angenommen worden. Bei den beiden Abstimmungen ging es zum einen darum, eine dichte Neubebauung zu verhindern. Zum anderen wollte die Bürgerinitiative die städtebauliche Struktur festschreiben lassen.

In beiden Fällen war die alternative Frage der Bezirksversammlung so formuliert, dass die Abstimmenden offenbar keinen Widerspruch zu den Fragen der Initiative entdecken konnten: Beide Formulierungen wurden jeweils mit ungefähr der gleichen Stimmenzahl angenommen. Erst bei der Stichfrage, ob im Zweifel die Version der Initiative gelten solle, entschied sich jeweils eine 60-prozentige Mehrheit dafür.

„Wir werden mit dem heutigen Tage die Arbeiten an dem Bebauungsplanentwurf Poppenbüttel 37 einstellen“, versicherte Bezirksamtsleiter Gerhard Fuchs (CDU). Er kommt damit dem Wunsch der Initiative aus der ersten Abstimmung nach. Für die Siedlung gilt demnach ein alter Baustufenplan, nach dem die Schiffszimmerer-Genossenschaft als Eigentümerin zum Neubauen berechtigt wäre.

Dem Ergebnis der zweiten Abstimmung zufolge muss die Bezirksversammlung jedoch eine Erhaltensverordnung erlassen, die die städtebauliche Eigenart der Siedlung schützt. Laut Fuchs ist dafür ein Verfahren ähnlich wie bei einem Bebauungsplan nötig. Das kann Jahre dauern. Würde die Genossenschaft die Siedlung in der Zwischenzeit umgestalten wollen, müsste das Bezirksamt notfalls eine Veränderungssperre erlassen. knö