In mehr Kasernen gehen Laternen aus

Als Reaktion auf Sparvorgaben des Finanzministers will Verteidigungsminister Peter Struck weitere hundert Standorte schließen, statt den Wehretat zu kürzen

BERLIN ap ■ Verteidigungsminister Peter Struck plant die Schließung weiterer hundert Kasernen. Bis 2010 soll die Zahl der Standorte auf 400 verringert werden, kündigte Struck in der Welt an. Kürzungen im Wehretat für 2005 lehnte Struck ab. Ein Sprecher des Finanzministeriums hatte Einsparungen für alle Ministerien vorausgesagt. Damit würde auch der Verteidigungsetat nächstes Jahr schrumpfen.

Bislang plante Struck im Rahmen der Bundeswehrreform, die Kasernen von 530 auf 500 zu reduzieren. Jetzt sagte er, es müssten „voraussichtlich noch rund hundert Standorte“ geschlossen werden. Er habe mit Finanzminister Hans Eichel vereinbart: „Was die Bundeswehrreform in den nächsten Jahren an Einsparungen bringen wird, bleibt im Verteidigungshaushalt.“ Mittelfristig sehe die Finanzplanung zudem ab 2007 die Erhöhung des Etats um 1 Milliarde Euro vor.

Ein Sprecher Eichels sagte, alle Ministerien müssten 2005 Einsparungen hinnehmen. Man stehe aber noch am Anfang der Haushaltsaufstellung und könne von daher nicht über Summen spekulieren. Eine Meldung des Spiegels, wonach der Militäretat um 250 Millionen Euro gekürzt werden soll, bestätigte er nicht. Eichel soll dies in der jüngsten Kabinettssitzung gefordert haben. Darauf habe Struck geantwortet: „Es gibt Grenzen.“ Der Wehretat war bereits für 2004 von 24,2 auf 23,8 Milliarden Euro gesenkt worden. Die Bundeswehrspitze hatte gewarnt, wenn der Haushalt nochmals schrumpfe, sei die geplante Reform Makulatur. Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Jürgen Koppelin, sieht durch Kürzungen im Verteidigungsetat die Auslandseinsätze gefährdet. Bereits jetzt seien das Material der Bundeswehr veraltet und die Kasernen in einem kritischen Zustand.