Struck dementiert Irak-Engagement

BERLIN/STUTTGART afp ■ Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) plant nicht, Soldaten zum Wiederaufbau nach Irak zu schicken. „Es gibt keine konkreten Pläne, Soldaten in den Irak zu schicken“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums gestern. Die Stuttgarter Zeitung hatte berichtet, dass die SPD nach dem Ende der US-Besatzung in Irak Bundeswehrsoldaten nach Irak schicken will. Ein förmliches UN-Mandat werde nicht mehr als zwingende Voraussetzung für eine solche Friedensmission gesehen, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, der Zeitung. „Es wäre denkbar, eine solche Aufgabe im Auftrag der Vereinten Nationen zu erfüllen“, so Arnold. Bei einem Gespräch mit Struck am Mittwoch hätten wichtige Außen- und Sicherheitspolitiker der Fraktion sich auf diese Haltung verständigt, schreibt die Zeitung weiter. Einen Bundeswehreinsatz während der US-geführten Besatzung Iraks lehnten die SPD-Politiker aber weiter ab. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte dazu, Arnold gebe in erster Linie seine persönliche Meinung wieder.