Rot-grüner Streit in NRW beigelegt

DÜSSELDORF dpa ■ Die rot-grüne NRW-Koalition hat ihr Zerwürfnis um eine gemeinsame Abstimmung der Grünen mit der Opposition beigelegt. Die Vorsitzenden beider Fraktionen sprachen gestern nach einem Gespräch von einer „Abstimmungspanne“ und erklärten die Angelegenheit für erledigt. Am Abend sollte eine Koalitionsrunde über eine störungsfreie Zusammenarbeit bis zum Ende der Legislaturperiode 2005 beraten. Auslöser des Streits war zum wiederholten Mal ein Verkehrsprojekt. Der Grünen-Abgeordnete Peter Eichenseher hatte am Freitag bei einer Abstimmung im Verkehrsausschuss über den Ausbau des Dortmunder Hauptbahnhofs gegen die SPD gestimmt und damit den Koalitionsvertrag gebrochen. Grüne, CDU und FDP sahen weiteren Diskussionsbedarf. Der SPD-Fraktionschef hatte anschließend von einem „sehr ernsten Vorgang, der die Koalition gefährdet“, gesprochen und ein Spitzengespräch verlangt, in dem die Koalitionsverbindlichkeiten geklärt und garantiert werden.