Streit um Kohlekraftwerke

Die große Koalition in Schleswig-Holstein streitet weiter über die Zukunft von Kohlekraftwerken im Land. Während die CDU sich am Donnerstag im Landtag erneut eindeutig für einen breiten Energiemix aussprach, machte die SPD noch einmal deutlich, aus der Kohleenergie aussteigen zu wollen. Beim Thema Ausbau erneuerbarer Energien warf der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Stegner der Landesregierung Mangel an Tatkraft und Handlungsfähigkeit vor. Die SPD hatte jedoch bereits in der Vergangenheit erklärt, den geplanten Neubau eines Kohlekraftwerks in Brunsbüttel nicht scheitern zu lassen. Mit dem Argument mangelnder Wirtschaftlichkeit hatte die Grünen-Fraktion versucht, die Landesregierung zur Abkehr vom Neubau in Brunsbüttel zu bewegen. Der Antrag wurde jedoch zunächst in die zuständigen Ausschüsse verwiesen. Wirtschaftsminister Werner Marnette (CDU) wies die Vorwürfe der Grünen zurück: „Wenn das Kraftwerk tatsächlich nicht wirtschaftlich wäre, hätte sich dafür auch kein Investor gefunden“, argumentierte der Minister. Gleichzeitig warnte er vor einer drohenden Versorgungslücke im kommenden Jahrzehnt, deren Schließung ohne Kohlekraftwerke schlicht nicht realistisch sei. SPD-Fraktionschef Stegner wollte dies jedoch nicht gelten lassen. Die Windenergie in Schleswig-Holstein sei nur deshalb so weit entwickelt, weil in der Vergangenheit eben nicht alles für unrealistisch erklärt worden sei, sagte er. DPA