NRW-SPD will Rusche ausschließen

DÜSSELDORF taz ■ Die NRW-SPD wird heute ein Parteiausschlussverfahren gegen den Oer-Erkenschwicker SPD-Landtagsabgeordneten Karl-Heinz Rusche einleiten. Zuvor hatte Rusche betont, dass er an seinem Vorhaben festhält, gegen den SPD-Kandidaten Fred Schlechter bei der Bürgermeisterwahl am 26. September anzutreten. „Ich möchte Dir mitteilen, dass ich auf meine Kandidatur nicht verzichten werde“, schrieb Rusche an den NRW-SPD-Generalsekretär Michael Groschek.

Der Vorstand der NRW-SPD hatte den Abweichler ultimativ aufgefordert, seine Kandidatur zurückzuziehen. Bei einem Parteiausschluss muss Rusche auch die SPD-Landtagsfraktion verlassen. Die rot-grüne Koalition hätte dann nur noch 117 Stimmen im Landtag, die absolute Mehrheit liegt bei 116 Stimmen TEI