BUNDESANWÄLTE WARNEN VOR ISLAMISTEN IM INTERNET

Generalbundesanwältin Monika Harms hat vor dem Internet als Plattform für die Verbreitung des islamistischen Extremismus gewarnt. Das Internet sei mittlerweile der Heimwerkermarkt der Dschihadisten, sagte Harms am Freitag in Karlsruhe. Es diene dazu, Propaganda zu verbreiten, Mitglieder zu werben, und zur Kommunikation zwischen den Extremisten. Bisher sei es zwar gelungen, die vom islamischen Extremismus ausgehenden Gefahren im Griff zu halten. Gewähr für Sicherheit gebe es jedoch nicht. „Auch Deutschland taugt als Anschlagsziel“, sagte Harms. Bundesanwalt Rainer Greisbaum wies auf die rechtlichen Probleme bei der Verfolgung von extremistischer Internetkriminalität hin. Die Frage sei unter anderem, in welchem Land der Cyber-Dschihadist tätig werde und wie der Staat sich schützen könne, sagte er. Ende November hatte die Bundesanwaltschaft Haftbefehle gegen Männer erwirkt, die per Internet Propaganda für die Extremistengruppe al-Qaida verbreitet haben sollen. RTR