Kunos böser Abgang

Der scheidende Innensenator Böse (CDU) will die Vorwürfe der eigenen Partei nicht auf sich sitzen lassen

taz ■ Eigentlich sei Nachtreten ja nicht seine Sache. Aber: Dass sein Rückzug mit spitzen Kommentaren von CDU-Seite begleitet wurde, „lasse ich nicht auf mir sitzen“, stellte Kuno Böse gestern klar. Am Montag hatte der Kultur-, Sport- und Innensenator nach zwei Jahren im Amt seinen Abgang aus der Politik angekündigt. Die „persönlichen Gründe“ seien nicht vorgeschoben, beteuerte Böse. Er will wieder nach Berlin ziehen, wo seine Frau lebt.

Dass ausgerechnet JU-Chef Claas Rohmeyer in der gestrigen taz eine „klare CDU-Innenpolitik“ gefordert hat, bringt Böse in Rage. Dass „Leute, die kaum wissen, wie man Innenpolitik schreibt“, dass „Rohmeyer, eines der prominentesten Pisa-Opfer Bremens“ Böse das Abschneiden der Schill-Partei bei der Wahl anlastete, „verbittet“ er sich. Hinter der Ranküne vermutet Böse CDU-Fraktionschef Jens Eckhoff: Da Rohmeyer, seit mehreren Semestern Jurastudent, „immer wieder Gedanken von Herr Eckhoff ausdrückt, denke ich, dass es auch daher kam“.

Von seiner angeblichen Unbeliebtheit in der CDU wisse er wenig: „Warum sprechen die mich nicht an?“, polterte Böse. Offen habe mit ihm keiner darüber geredet. Seine Innenpolitik habe „typische CDU-Handschrift“ getragen. Er habe das Polizei- und das Abschiebehaftgesetz durchgeboxt. Der Verfassungsschutz habe „kaum noch existiert“, als Böse antrat. Sein Vorgänger Bernt Schulte habe die Bereitschaftspolizei „verkommen“ lassen. Nun seien viele Behörden personell aufgestockt worden. „Ich weiß nicht, was man mehr tun kann.“ Böse kritisierte auch den CDU-Wahlkampf: Das Thema Innere Sicherheit habe „nicht genügend Stellenwert gehabt“.

Das Spagat zwischen Innen- und Kulturressort sei „immer groß“ gewesen. Zweimal habe Böse mit Rücktritt drohen müssen. Einmal, als es um die Mittel für den Umbautopf für Kultur ging, dann, um Gelder für den Verbleib von Intendant Klaus Pierwoß in Bremen zu erstreiten.

Die Gewerkschaft der Polizei bedauerte indes den Abgang Böses: Er werde „als einer der besten Innensenatoren Bremens in Erinnerung“ bleiben. Nach Böse werde „vermutlich nichts Gutes für die Bremer Innenpolitik folgen“, sagte Matthias Güldner von den Grünen. Nach dem CDU-Debakel dürften „die Rufe nach einem Hardliner lauter werden, um sich am rechten Rand zu profilieren“. ksc