Arbeitsmarkt ohne Frühling

Im März ist die Zahl der Arbeitslosen in Berlin noch leicht gestiegen. Wirtschaftssenator sieht Anzeichen von Konjunkturerholung. DGB beklagt massiven Abbau von Stellen

Die traditionelle Frühjahrsbelebung ist im März auf dem Berliner Arbeitsmarkt ausgeblieben. Stattdessen erhöhte sich die Zahl der Jobsuchenden im Vergleich zum Vormonat sogar um über 900 auf mehr als 307.000. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,1 Prozentpunkte auf 18,2 Prozent. Da rund 10.000 Menschen weniger arbeitslos gemeldet waren als vor einem Jahr, sieht Wirtschaftssenator Harald Wolf (PDS) „Anzeichen“ einer Konjunkturerholung der Berliner Wirtschaft – auch wenn sich diese erst in einigen Monaten spürsam auf den Arbeitsmarkt auswirken werde. Dagegen beurteilt DGB-Landeschef Dieter Scholz die Lage als weiterhin dramatisch.

Mit fast 115.000 Personen waren über ein Drittel der Berliner Jobsuchenden (37,3 Prozent) Langzeitarbeitslose. Gegenüber dem Vorjahr erhöhte sich ihre Zahl um 14,2 Prozent. Die Zahl der Arbeitslosen unter 25 Jahren erhöhte sich im Vergleich zum Februar um 2,8 Prozent auf rund 32.000, lag aber 17,8 Prozent unter dem Niveau des Vorjahres.

Erneut entlasteten arbeitsmarktpolitische Maßnahmen den Markt. An beruflichen Bildungsmaßnahmen nahmen rund 9.800 Personen teil, 5.600 weniger als vor einem Jahr. Von öffentlich geförderter Beschäftigung lebten 12.500 Menschen. Zudem wurden an 4.300 Jungunternehmer Überbrückungsgeld sowie an 7.700 Personen als Ich-AG Existenzgründerzuschüsse gezahlt.

Für DGB-Landeschef Scholz haben die Arbeitsmarktreformen der rot-grünen Bundesregierung bislang keine positiven Impulse für den Arbeitsmarkt in der Region gebracht. Die Beschäftigung werde „zunehmend unsicherer“. Allein von Dezember 2003 bis Ende Januar 2004 seien in Berlin und Brandenburg insgesamt 31.800 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze abgebaut worden – trotz des angeblichen Booms bei Mini-Jobs. Die aktuellen Trends deuteten auch nicht auf Entspannung hin, betonte Scholz.

Auch die Fraktionschefin der Grünen im Abgeordnetenhaus, Sibyll Klotz, bezeichnete die Lage als weiter angespannt. Nicht die schnelle Vermittlung sei das Hauptproblem Berlins, sondern die weiter sinkende Zahl der ohnehin raren offenen Stellen. Daran würde sich auch nichts ändern, wenn man den ganzen Osten zur „Biilliglohnzone“ erkläre.

Im Land Brandenburg ging im März die Arbeitslosenzahl um 3.100 auf 263.300 zurück. Das waren 5.500 Personen weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote sank im Vergleich zum Februar um 0,3 Prozentpunkte auf 19,6 Prozent. DDP, TAZ