: Linkspartei gründet Ortsvereine
Planungen für eine neue linke Protestpartei werden konkret. „Wahlalternative“ und „Initiative für Arbeit & soziale Gerechtigkeit“ bereiten die Gründung von Ortsgruppen im Ruhrgebiet vor
VON MARTIN TEIGELER
Mit Ortsvereinen in mehreren Revierstädten geht die Gründung einer neuen Linkspartei voran. Nach taz-Informationen sollen in den nächsten Wochen lokale Ableger der Protestpartei an den Start gehen. In Essen, Dortmund, Duisburg und Wuppertal wollen sich enttäuschte Sozialdemokraten, Gewerkschafter und andere Linke zu lokalen Gruppen zusammenschließen. „Meine Einschätzung ist, dass es auf eine Parteigründung hinausläuft“, sagt der Duisburger Marc Mulia, einer der Mitinitiatoren der „Wahlalternative“. Zusammen mit der „Initiative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ (ASG) ist zudem ein Treffen am 6. Juni in Berlin geplant.
Bundesweit gebe es rund 4.000 Interessenten, die bei einer neuen Linkspartei für die Bundestagswahl 2006 mitmachen wollen. „Es gibt da regionale Unterschiede“, sagt Marc Mulia. Während die „Wahlalternative“ eher den norddeutschen Bereich abdecke, konzentriere sich die ASG auf die süddeutschen Länder. Im Westen der Republik macht Wuppertal am 22. April den Anfang. Dann wollen sich interessierte Linke aus dem Bergischen treffen. Danach könnte Duisburg folgen, berichtet Mulia über seine Heimatstadt: „Wir haben in Duisburg mindestens 40, die mitmachen wollen.“
Die Ausbreitung der „Initiative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ in Nordrhein-Westfalen wird beinahe zentralistisch organisiert. In Fürth, am Hauptsitz der Protest, werden derzeit rund 2.000 Unterschriften unter den Gründungsaufruf der Initiative nach Regionen und Städten geordnet. „Wir schauen gerade, dass die Ortsgruppen nicht zu groß und etwa gleich stark werden“, sagte eine ASG-Sprecherin auf Anfrage. Anfang der Woche hatte die Initiative mitgeteilt, sie sehe sich weiter im Aufwind und plane die Gründung von Regionalgruppen. Die jüngsten Großkundgebungen gegen die rot-grüne Reformpolitik hätten der Initiative einen Riesenschub gegeben, sagte der Nürnberger IG-Metall-Chef Gerd Lobboda, einer der Mitbegründer der neuen Initiative. Derzeit würden die Unterzeichner nach Regionen geordnet. Er rechne in den nächsten Wochen mit der Gründung weiterer Regionalgruppen, sagte Lobboda. Bisher gibt es im Rhein-Main-Gebiet und in Leipzig solche Gruppen. „Wahlalternative“ und ASG wollen spätestens bis zum Jahresende über die Gründung einer linken Protestpartei entscheiden.
Ob und wann „Wahlalternative“ und ASG fusionieren werden, kann der Duisburger Marc Mulia noch nicht beantworten. „Wir arbeiten aber zusammen.“ Die Aufbauarbeit werde zwischen beiden Initiativen eng koordiniert. Zudem sucht die Linkspartei offenbar nach prominenten Mitstreitern im Ruhrgebiet. Noch bekennen sich wenige bekanntere Revier-Linke zur neuen Bewegung. Doch Mulia ist optimistisch. In nächster Zeit werde man sehen, dass Hauptamtliche von Verdi und IG Metall bei der „Wahlalternative“ einsteigen.