Amtsenthebung geht weiter

SEOUL afp/taz ■ Südkoreas konservative Oppositionpartei GNP will trotz des deutlichen Wahlsiegs der Präsident Roh Moo Hyun nahe stehenden Uri-Partei an dessen Amtsenthebung festhalten. Die Parlamentswahl vom Donnerstag galt als Referendum über Roh, dessen Amtsenthebung durch das von der GNP dominierte alte Parlament von der Bevölkerungsmehrheit abgelehnt wurde. Laut dem amtlichen Endergebnis erzielte Uri 152 Mandate, die GNP 121, die linke Demokratische Arbeiterpartei 10 und die Demokratische Millenniumspartei, die ebenfalls die Amtsenthebung unterstützt hatte, nur noch 9. Das neue Parlament hat 299 Sitze, so dass Uri über die absolute Mehrheit verfügt. Uri und die erstmals im Parlament vertretene Arbeiterpartei hatten die GNP aufgefordert, nach dem deutlichen Wählervotum das Amtsenthebungsverfahren zurückzunehmen. Über dessen Gültigkeit muss innerhalb der nächsten fünf Monate noch das Verfassungsgericht entscheiden. Bis dahin muss Präsident Roh seine Amtsgeschäfte ruhen lassen. HAN