: 15 Millionen mehr
Sozialhilfe-Ausgaben stiegen – „kein neues Defizit“
Bremen taz ■ 15 Millionen Euro mehr hat Bremen in den ersten drei Monaten dieses Jahres für Sozialhilfe ausgegeben als im selben Zeitraum des Vorjahres. Das hat Sozialsenatorin Karin Röpke (SPD) gestern der Sozialdeputation erklärt. Das heiße aber nicht, „dass sich diese Entwicklung im Laufe des Jahres fortsetzt und am Ende zu einem enormen Defizit führen wird“, so Röpke, auch sei es „nicht seriös“, aufgrund dieses Quartalsberichts von einem „neuen Defizit“ im Sozialhaushalt zu reden – genau das hatte nämlich die CDU getan.
Das Sozialressort wurde gerade von der CDU scharf kritisiert, weil für steigende Sozialhilfeausgaben in diesem Jahr 60 Millionen Euro mehr im Haushalt eingeplant werden mussten als ursprünglich gedacht. Der 60 Mio-Mehrbedarf beruhe auf Hochrechnungen des Standes Ende 2003, bei den aktuellen Zahlen handle es sich jedoch um einen Quartalsvergleich, betonte Röpkes Sprecherin. sgi
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