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Archiv-Artikel

„Vertuscht, vertuscht“

Eklat in der Bürgerschaft: Protest auf Besuchertribüne gegen „sexualisierte Polizeigewalt“

Von jox

Bremen taz ■ Das war kein schöner Empfang für die Abgeordneten des Landtags gestern: Kaum hatten sie den geballten Beamtenprotest hinter sich gelassen (siehe Artikel links), sahen sie sich unvermittelt im Plenum mit harscher Kritik konfrontiert: „Die Bremer Bürgerschaft vertuscht, vertuscht“, schallte es von der Besuchertribüne. Mitglieder des „Bündnisses gegen sexualisierte Polizeigewalt“ skandierten Parolen wie „Täterstrukturen bei der Polizei“ und „rassistische Schikane im Abschiebeknast“ und ließen Flugblätter auf die indigniert dreinblickenden Parlamentarier herabregnen.

Die Aktion sollte gegen die sexuelle Nötigung von Frauen im Bremer Abschiebeknast und die Art der Aufklärung protestieren. Bei sechs bekannt gewordenen Fällen (taz berichtete) war ein Sonderermittler lediglich von der Tat eines einzelnen Beamten ausgegangen und hatte „keine Form von Gewaltanwendung“ nachweisen können. Es dauerte erstaunlich lange, ehe Ordnungskräfte herbeieilten und die ungebetenen Gäste von der Tribüne verbannten. jox