agrarreform

Die zwei Säulen

Um die neue Formel „Mehr Qualität, mehr Landschaftspflege, mehr ökologisch ausgerichteter Landbau“ umzusetzen, wurde beschlossen, Mittel aus der klassischen Agrarsubvention (erste Säule) auf die Naturschutzseite der Landwirtschaft (zweite Säule) umzuschichten. Erste Säule: Das aktuelle Subventionssystem koppelt die Produktion an eine Prämie. Wer viel produziert, bekommt auch viel. Damit soll Ende 2006 Schluss sein: Dann bekommen Bauern, bezogen auf die Jahre 2000 bis 2002, nur noch eine Prämie – unabhängig davon, wie viel und was sie produzieren. So sollen künftig Getreide- und Fleischberge abgebaut werden. Ausnahmen gibt es vor allem für benachteiligte Gebiete, wo Anbaufläche und Zahl der Tiere weiter Grundlage für die Prämienzahlungen bleiben. Es gibt indes eine Reihe von Ausnahmen. So gehen etwa Getreidemengen und Ölsaaten wie Raps zu einem Viertel in das Prämiensystem ein. Erstmals werden gesetzliche Tier-, Umwelt- und Arbeitsschutzauflagen vorgeschrieben, die Grundlage für die Prämienzahlungen sind: Wer sie nicht einhält, bekommt bis zu 25 Prozent weniger. Zweite Säule: Strukturschwache Regionen werden mehr gefördert. Tourismus, Landschafts- und Umweltschutzprogramme sollen Arbeitsplätze schaffen. Finanziert wird dies durch Umschichtung eines Teils der Direktbeihilfen. Betriebe, die jährlich mehr als 5.000 Euro Prämien erhalten, müssen 2005 3 Prozent abgeben, 4 Prozent 2006, danach 5 Prozent. 2007 werden so etwa 1,2 Milliarden Euro bereitgestellt. Ein Mitgliedstaat kann vier Fünftel davon selbst verwenden. Der Rest wird unter den strukturschwachen EU-Staaten vor allem im Süden verteilt.