Schwarz-Gelb übt schon mal

Die schleswig-holsteinische CDU trifft sich zur Selbstfindung in Schleswig – und lädt den FDP-Granden Kubicki dazu ein

16 Monate vor der Landtagswahl in Schleswig- Holstein sondieren CDU und FDP ihre politischen Gemeinsamkeiten. Zu einer Klausurtagung am morgigen Samstag haben die Christdemokraten den FDP-Landtagsfraktionsvorsitzenden Wolfgang Kubicki nach Schleswig eingeladen. „Ich werde ein Referat halten über das Bild der Union aus Sicht der FDP und Möglichkeiten der Zusammenarbeit nach der Landtagswahl“, sagte Kubicki am Donnerstag. Er wolle der CDU auch klarmachen, dass sie sich in einem Dilemma befinde, wenn sie stets Erfolge der großen Koalition preise und zugleich erkläre, dass sie diese nicht fortführen wolle.

Zur Klausurtagung von Landesvorstand, Landtagsfraktion, Bundestagsgruppe und Kreistagsfraktionschefs reist auch CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla an. Fehlen wird Ministerpräsident Peter Harry Carstensen: Der CDU-Landesvorsitzende ist weiterhin grippekrank. Schon heute will die Nord-CDU in Schleswig ihre Haltung im Hinblick auf die Finanz- und Wirtschaftskrise bestimmen. Dazu soll ein Positionspapier beschlossen werden.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Stegner meinte mit Blick auf das CDU-Treffen: „Für schwarz-gelbe Wunschträume wird es nach der Landtagswahl 2010 keine Mehrheit geben.“ Die Finanzkrise zeige, dass schwarz-gelbes Denken nicht Teil der Lösung sei, sondern Ursache des Problems.

Der Grünen-Landesvorsitzende Robert Habeck sagte, falls CDU und FDP auf die überkommene Idee eines Lagerwahlkampfes setzten, werde seine Partei den Wahlkampf vor allem gegen Schwarz-Gelb führen. „Wir wollen zu der Kraft werden“, so Habeck, „ohne die eine Regierung jenseits der großen Koalition nicht möglich ist“. DPA