Eine Chance für mehr Demokratie

Wahlrechtsreform: Was HamburgerInnen sich von ihr versprechen

Die Stimmung war geteilt. Bei einer nicht repräsentativen Befragung der taz zu einer Wahlrechtsänderung vor Hamburgs Wahllokalen prallten die Meinungen aufeinander. Die Befürworter einer Reform erhoffen sich „mehr Transparenz bei der Kandidatenauswahl“.

„Die Politiker werden durch den Vorschlag der Initiative zu stärkerer Nähe zu den Bürgern gezwungen – das macht Sinn“, meint etwa der Selbständige Olaf Z. (38). Für den Regiestudenten Heiko H.(28) ist „die Idee, Stimmen zu gewichten und zu verteilen, eine wichtige Innovation“. Und der Student Jan T. (27) weiß: „Hamburg braucht Wahlkreise.“ Dass sie „die Politik demokratischer und durchsichtiger machen“, traue er beiden Entwürfen „ansatzweise“ zu.

Dagegen hält die Trickfilmerin Katrin A. (29), den Slogan der Initiative, Menschen statt Parteien zu wählen, für „hohl“: „Da ich Parteien und deren Inhalte wählen will, bin ich gegen eine Reform.“ Die Erziehungswissenschaftlerin Judith L. befürchtet, dass „durch eine Wahlrechtsänderung rechte Minderheiten gestärkt werden“. Und der Selbständige Martin H. betont: „Auch da, wo es ein fortschrittliches Wahlrecht gibt, ist die Politik deswegen nicht besser.“ Marco Carini