: Bombodrom wird neu untersucht
EU-Kommission bemängelt falsche Zahlen über den Umfang der geplanten Tiefflüge
POTSDAM/BRÜSSEL dpa ■ Die Europäische Kommission nimmt den umstrittenen Bombenabwurfplatz in Nordbrandenburg ein zweites Mal unter die Lupe. „Anhand neuer Zahlen rollen wir das Verfahren neu auf“, hieß es gestern in Brüssel. Die Kommission sei von viel weniger Tiefflügen ausgegangen, als tatsächlich geplant seien.
„Wir prüfen, ob das ‚Bombodrom‘ europäisches Umweltrecht verletzt“, sagte ein Kommissionsprecher. Die Flüge bedrohen nach Angaben von Naturschützern seltene Tierarten auf dem Gelände. Als letzte Konsequenz kann die EU-Kommission Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof verklagen.
Die Berliner Rechtsanwaltskanzlei Geulen und Klinger will heute beim Potsdamer Verwaltungsgericht Klage gegen einen Übungsbetrieb einreichen. Damit könne das Areal nicht genutzt werden, bis in der Hauptsache entschieden sei, hieß es. Die Kommission wollte das Verfahren vor einigen Wochen bereits einstellen. Dabei war sie aber statt von 1.700 Tiefflügen, die die Bundesregierung nach Brüssel gemeldet hatte, nur von 161 Flügen ausgegangen. Dann wäre die Übungstätigkeit geringer gewesen als zu Zeiten des russischen Militärs. Der Artenschutz wäre nicht verletzt worden. Die Entscheidung kann einige Monate dauern.