Express rapid privat

Rhein-Ruhr-Express soll plötzlich doch privat kofinanziert werden – doch wie beim Metrorapid fehlt ein Investor

DÜSSELDORF taz ■ Politik als Wiederholung des Immergleichen: Über ein Jahr nach dem Aus für den Metrorapid denkt Nord–rhein-Westfalens Verkehrsminister Axel Horstmann (SPD) über eine mögliche Privatfinanzierung des Nachfolgeprojekts Rhein-Ruhr-Express nach. Derzeit stehe aber „noch kein Konsortium bereit“, dass die Finanzierung übernehmen könne, so Horstmanns Sprecher Lothar Wittenberg zur taz. Die europaweite Ausschreibung einer Machbarkeitsstudie, ausdrücklich ohne die Beteiligung privater Investoren projektiert, sei „im Juni“ zugunsten einer so genannten Realisierungsstudie gestoppt worden. Horstmanns Ministerium hat damit wertvolle Zeit vertan: Obwohl der Express ursprünglich wie sein Vorgänger Metrorapid bereits zur Fußball-Weltmeisterschaft 2006 auf eigener Trasse einsatzbereit sein sollte, werden alternative Finanzierungsmöglichkeiten damit erst seit wenigen Tagen erwogen.

Der Koalitionspartner setzt dagegen auf Zeitdruck: „Innovative Finanzierungsmöglichkeiten“ müssten her, fordert Johannes Remmel, parlamentarischer Geschäftsführer der grünen Landtagsfraktion: „Geprüft wurde genug.“ In „kürzester Zeit“ könnten Dienstleister für eine Privatfinanzierung gefunden werden, ist sich Remmel sicher.

Die SPD baut dagegen auf Zusagen des Kanzlers, der die Metrorapidplanungen vage unterstützt hatte. Entsprechende Mittel waren aber nie in den Bundeshaushalt eingestellt worden. Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD) räumt deshalb vorerst dem Ausbau von Knotenpunkten wie Köln-Deutz oder Dortmund Priorität ein. WYP